Häufig gestellte Fragen zum “Kalten Parteiverbot”

Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere… Read more →

Wir lassen uns nicht mundtot machen

Angriff auf die Kommunisten wendet sich gegen alle Demokraten.   Geht es nach dem Willen des Bundeswahlleiters Georg Thiel, steht die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl am 26. September. Wahlpolitisch fürchten uns die Herrschenden nicht. Es soll aber einer konsequenten Stimme gegen das Abwälzen der Corona-Krisenlasten auf die Schultern der arbeitenden Menschen, einer Stimme für… Read more →

Demokratischer Wahlantritt der DKP wird behindert

Demokratischer Wahlantritt der DKP wird behindert Die Nicht-Zulassung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Bundestagswahl durch den Bundeswahlausschuss belastet die Arbeit der KommunistInnen auch in den Kommunen. Denn das formale Prozedere hält auch für die DirektkandidatInnen hohe Hürden bereit. Schon die Sammlung von Unterstützungsunterschriften in Zeiten der Pandemie war eine enorme Herausforderung. Ursprünglich sollten 200 Unterschriften pro KandidatIn gesammelt werden.… Read more →

#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten

#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten   Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien… Read more →

„Jetzt erst recht!“

„Jetzt erst recht!“   Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →