Stellungnahme zum Bebauungsplan Plänkerweg/Feldwiese Nr. 6/19 Hier können sie die Stellungnahme herunterladen: Bitte klicken! Aus Kapitel XI. des Bebauungsplans, das einer Zusammenfassung der Sicht der Stadtverwaltung entspricht, geht eindeutig folgende Aussage hervor:„Insgesamt werden den Belangen der Innenentwicklung und die Befriedigung der Wohnbedürfnisse der Bürger im Stadtteil ein höheres Gewicht eingeräumt und entgegenstehende Belange zurückgestellt.“ In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen,…

KrankenhausEntscheid: Jetzt wird geklagt! Nachdem der Rat der Stadt im März erneut die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestritt, hatten die Vertretungsberechtigten des Bürgerentscheids zunächst versucht, in einem Eilverfahren vor Gericht die Zulassung zu erzwingen. Da Marienhospital und Vincent-Krankenhaus bereits geschlossen sind, sah das Gericht aber keine Veranlassung, dies in einem Eilverfahren zu behandeln. Somit wurde jetzt Klage in der Hauptsache beim…

Rede der DKP Essen am 08. Mai 2022 Seit 77 Jahren begehen wir den heutigen Tag als Tag der Befreiung vom Faschismus. Dieser Tag war und ist uns stets ein Tag des Gedenkens an die vielen Millionen Toten, und ein Tag der Mahnung, dass Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus sei. Der Kampf gegen den Faschismus, gegen neue und alte…

Erklärung der DKP Essen zur Ablehnung des KrankenhausEntscheids Anlässlich der Ratssitzung, in der das Bürgerbegehren des KrankenhausEntscheid Essen als unzulässig abgelehnt wurde, erklärt die DKP Essen: Die Schwarz – Grüne Ratsmehrheit erklärt das Bürgerbegehren zur Gründung einer gGmbH zur Vorbereitung für ein Krankenhaus im Essener Norden für unzulässig. Diese gGmbH soll die Stadt Essen in die Lage versetzten, die Reaktivierung…

KrankenhausEntscheid Essen: Schwarz – Grüne Ratsmehrheit erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Pressemitteilung der Organisatoren des KrankenhausEntscheids Essen. Die Angst und Feigheit vor dem BürgerInnenwille ist wohl so groß, dass man nichts mehr an politischer Verkommenheit auslässt. Ein erneut, sicher teures, bestelltes juristisches Gutachten zieht aus dem Hut, die Unterschriftenliste entspräche nicht allen Formalien. Die…

Entlastung Jetzt! Die Mehrheit der Beschäftigten am UKE (Uni-Klinikum Essen) will Entlastung und ist bereit, dafür zu kämpfen. Überlastung ist längst nicht mehr Ausnahme, sondern Alltag. Das ist nicht mehr tragbar, für Beschäftigte wie für Patient*innen. Es fehlt an Personal, an Freizeit und Zeit für die, die sie dringend brauchen: die Patient*innen. Ein messbarer und verbindlicher Entlastungsausgleich bei Unterbesetzung wäre…

Verhandeln jetzt, den Krieg stoppen! Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.02.2022 Am frühen Morgen des 24. Februar hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Beginn einer „militärischen Spezialoperation der Streitkräfte der RF zur Unterstützung des Donbass und zur Entmilitarisierung der Ukraine“ angekündigt. Am Abend zuvor hatten die am 21. Februar von Russland anerkannten Republiken des…

Frauentagsmatinée des DKP-Frauenarbeitskreises Anlässlich des internationalen Frauentags lädt der Frauenarbeitskreis der DKP am Sonntag, den 13. März 2022 ab 11:30 Uhr zu einer Matinée ein. Hier können Sie den Veranstaltungsflyer herunterladen!

KrankenhausEntscheid Essen: Vincenz Krankenhaus 1 Jahr geschlossen und kein Ersatz in Sicht Wir dokumentieren an dieser Stelle den Protestaufruf des KrankenhausEntscheid Essen anlässlich des ersten Jahrestags der Schließung des Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg. Die 4.Welle der Pandemie rollt durchs Land und die Stadt Essen hat kein Konzept, um die gefährliche Versorgungslücke in der Grund- Regel- und Notfallversorgung zu schließen. Wir…

KrankenhausEntscheid Essen: Protest anlässlich der Ratssitzung am 26.11.2021 Wir dokumentieren an dieser Stelle den Protestaufruf des KrankenhausEntscheid Essen anlässlich der Ratssitzung am 26.11.2021. Liebe Mitstreiteinnen und Mitstreiter, am Freitag , den 26.11. will sich der Rat der Stadt Essen mit der Gesundheitsversorgung im Essener Norden befassen. Wir bleiben dabei: die dort beabsichtigten Konzepte der Gesundheitskioske und Integriertem digitalen Versorgungszentrum können…