EU-Wahlen 2024
Gemeinsam kämpfen – für Frieden, Arbeit und unsere demokratischen Rechte
Positionen der DKP zur EU-Wahl 2024
Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt.
Die DKP soll für alle eine Wahlalternative sein, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und der Kriegskosten auf die kleinen Leute sind. Die Kandidatur steht für den Kampf um unsere demokratischen Rechte – gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau.
Erstmals können bei dieser EU-Wahl Jugendliche ab 16 wählen – auch für sie soll die DKP eine Wahlalternative sein.
Auf Platz 1 der Liste der DKP kandidiert Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.
Auf Platz 2 steht Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ).
Auf den Plätzen 3 und 4 finden sich Manaf Saleh mit palästinensischen Wurzeln und die Iranerin Shabnam Shariatpanahi.
Gemeinsam mit dem SDAJ-Mitglied Nikolaos Papadopoulos, der Friedensaktivistin Barbara Majd Amin, dem Hafenarbeiter Malte Klingforth, der Pflegerin Meike Siefker und dem Kraftfahrer Gerd Brucks führen sie die Liste der 43 Kandidatinnen und Kandidaten der DKP an.
Zehn Gründe für die Wahl der DKP zur EU-Wahl 2024
- Wer den Kampf um Frieden, gegen die Kriegspolitik von NATO und EU, gegen Hochrüstung, Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg stärken will,
- Wer Frieden mit Russland und China will,
- Wer will, dass Deutschland aus der NATO und der EU austritt und die US-Soldaten und US-Atombomben aus dem Land wirft,
- Wer gegen Kahlschlag, Kaputtsparen der öffentlichen Daseinsvorsorge und sinkende Reallöhne nicht auf die Illusion von Sozialpartnerschaft setzen will,
- Wer der staatlich geförderten Verarmungspolitik der Monopole den gemeinsamen Kampf der Werktätigen entgegensetzen will,
- Wer seine Stimme nicht abgeben, sondern mit ihr für Frieden, gegen Armut und Demokratieabbau demonstrieren will,
- Wer den Abbau demokratischer Rechte und die Uniformität der Qualitätsmedien nicht länger hinnehmen und die „Ruhe an der Heimatfront“ stören will,
- Wer Frieden für Palästina will und die Dif-famierung jeglicher Kritik an Israel als antisemitisch nicht zulassen will,
- Wer internationale Solidarität vorne anstellen will und nicht die Interessen des (deutschen) Monopolkapitals,
- Wer nicht will, dass Geflüchtete und Migranten danach bewertet werden, ob sie sich für den Profit des Kapitals verwerten lassen, der muss DKP wählen!
Dass du dich wehren musst, wenn du nicht untergehen willst, wirst du doch einsehen.
(Bertolt Brecht)
Unterstützt die Kandidatur der DKP mit eurer Unterschrift!
Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt. Sie soll für alle eine Wahlalternative sein, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und der Kriegskosten auf die kleinen Leute sind. Der dritte gewichtige Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben, sind der fortschreitende Demokratieabbau und die Zunahme von Repression.
Auf Platz 1 kandiert Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf Platz 2 Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ. Auf den Plätzen drei und vier stehen Manaf Saleh mit palästinensischen Wurzeln und Shabnam Shariatpanahi, die im Iran geboren ist. Gemeinsam führen sie die Liste der 43 Kandidatinnen und Kandidaten an. Damit auf dem Wahlschein im Juni 2024 dann das Kreuz auch bei der DKP gemacht werden kann, muss die Partei jetzt 4.000 Unterschriften sammeln. Gerade vor dem Hintergrund des israelischen Völkermords in Gaza ist die Unterschrift für die DKP ein klares Zeichen für Frieden. Daneben ist sie ein Statement gegen die Politik der Ampelregierung. Sie ist Ausdruck des Widerstands gegen Hochrüstungspolitik und Wirtschaftskrieg. Für einen Austritt aus der NATO und Frieden mit Russland und China. Für Heizung, Brot und Frieden.
Bitte das Formular für die Unterstützungsunterschrift ausfüllen, beidseitig ausdrucken, unterschreiben und dann an den DKP-Parteivorstand senden. Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.
Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.
Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion verwiesen.
Dieser Beschluss ist nicht nur das Ergebnis unserer juristischen und politischen Argumentation, sondern vor allem ein Ergebnis der großen nationalen, wie internationalen Solidarität, die wir erfahren haben. Wir bedanken uns dafür von ganzem Herzen! Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig Solidarität ist und was sie bewegen kann.
Für uns sind diese Solidarität und der Erfolg ein Auftrag jetzt mit aller Kraft in den Wahlkampf zu gehen, um unsere politischen Inhalte und um die Stärkung der DKP zu kämpfen – jetzt erst recht. Der Sieg für die DKP ist auch ein kleiner Etappensieg im Kampf gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den reaktionären Staatsumbau – hier müssen wir gemeinsam weiterkämpfen.
DKP droht kaltes Parteiverbot
Stellungnahme zum Bebauungsplan Plänkerweg/Feldwiese Nr. 6/19 Hier können sie die Stellungnahme herunterladen: Bitte klicken! Aus Kapitel XI. des Bebauungsplans, das einer Zusammenfassung der Sicht der Stadtverwaltung entspricht, geht eindeutig folgende…
KrankenhausEntscheid: Jetzt wird geklagt! Nachdem der Rat der Stadt im März erneut die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestritt, hatten die Vertretungsberechtigten des Bürgerentscheids zunächst versucht, in einem Eilverfahren vor Gericht die…
Rede der DKP Essen am 08. Mai 2022 Seit 77 Jahren begehen wir den heutigen Tag als Tag der Befreiung vom Faschismus. Dieser Tag war und ist uns stets ein…
Erklärung der DKP Essen zur Ablehnung des KrankenhausEntscheids Anlässlich der Ratssitzung, in der das Bürgerbegehren des KrankenhausEntscheid Essen als unzulässig abgelehnt wurde, erklärt die DKP Essen: Die Schwarz – Grüne…
KrankenhausEntscheid Essen: Schwarz – Grüne Ratsmehrheit erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Pressemitteilung der Organisatoren des KrankenhausEntscheids Essen. Die Angst und Feigheit vor dem BürgerInnenwille…
Entlastung Jetzt! Die Mehrheit der Beschäftigten am UKE (Uni-Klinikum Essen) will Entlastung und ist bereit, dafür zu kämpfen. Überlastung ist längst nicht mehr Ausnahme, sondern Alltag. Das ist nicht mehr…
Verhandeln jetzt, den Krieg stoppen! Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.02.2022 Am frühen Morgen des 24. Februar hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Beginn…
Frauentagsmatinée des DKP-Frauenarbeitskreises Anlässlich des internationalen Frauentags lädt der Frauenarbeitskreis der DKP am Sonntag, den 13. März 2022 ab 11:30 Uhr zu einer Matinée ein. Hier können Sie den Veranstaltungsflyer…
KrankenhausEntscheid Essen: Vincenz Krankenhaus 1 Jahr geschlossen und kein Ersatz in Sicht Wir dokumentieren an dieser Stelle den Protestaufruf des KrankenhausEntscheid Essen anlässlich des ersten Jahrestags der Schließung des Vincenz…
KrankenhausEntscheid Essen: Protest anlässlich der Ratssitzung am 26.11.2021 Wir dokumentieren an dieser Stelle den Protestaufruf des KrankenhausEntscheid Essen anlässlich der Ratssitzung am 26.11.2021. Liebe Mitstreiteinnen und Mitstreiter, am Freitag ,…
Kommunismus lässt sich nicht verbieten!
DKP geht in die Offensive, legt Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht ein und bereitet Wahlkampf vor – jetzt erst recht! Über den skandalösen Angriff auf den Wahlantritt und den Parteistatus der DKP durch den Bundeswahlleiter, die Gegenwehr der DKP und die nationale und internationale Solidarität berichtet die UZ – Zeitung der DKP – ausführlich und aktuell:
- UZ-Sonderausgabe Juli 2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/Beilage.pdf
- UZ 28/2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/UZ-2021-28.pdf
- Weitere Berichte: https://www.unsere-zeit.de/kaltes-parteiverbot/
DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2021
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September 2021 stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.
DKP im Wahlkampf
Die DKP konzentriert sich im Wahlkampf auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und die VR China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. Die Kommunistinnen und Kommunisten legen in ihren Kernaussagen zur Bundestagswahl dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart und dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.
Wahlprogramm der DKP
Die Krise heißt Kapitalismus
Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
DKP wählen und aktiv werden
Das Programm der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 steht hier als ⊕ PDF zur Verfügung und kann auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Kernaussagen der DKP
- Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen – Die Reichen sollen zahlen!
- Gegen Krieg und Hochrüstung – Für Frieden mit China und Russland!
- Gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte – Für Klassensolidarität!
- Für den Sozialismus! DKP wählen – Aktiv werden – Für unsere Rechte kämpfen!
Die Kernaussagen stehen hier als ⊕ PDF-Dokument zur Verfügung und können auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Themen-Flyer
Die Positionen der DKP zu wichtigen Themen (nicht nur) im Bundestagswahlkampf wie Frieden, Krise, Umwelt und Gesundheit erscheinen regelmäßig als DKP-Informationen und können hier heruntergeladen werden: