Kategorie: News

Stellungnahme zum Bebauungsplan Plänkerweg/Feldwiese Nr. 6/19 Hier können sie die Stellungnahme herunterladen: Bitte klicken! Aus Kapitel XI. des Bebauungsplans, das einer Zusammenfassung der Sicht der Stadtverwaltung entspricht, geht eindeutig folgende Aussage hervor:„Insgesamt werden den Belangen der Innenentwicklung und die Befriedigung der Wohnbedürfnisse der Bürger im Stadtteil ein höheres Gewicht eingeräumt und entgegenstehende Belange zurückgestellt.“ In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen,… Read more →

KrankenhausEntscheid: Jetzt wird geklagt! Nachdem der Rat der Stadt im März erneut die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestritt, hatten die Vertretungsberechtigten des Bürgerentscheids zunächst versucht, in einem Eilverfahren vor Gericht die Zulassung zu erzwingen. Da Marienhospital und Vincent-Krankenhaus bereits geschlossen sind, sah das Gericht aber keine Veranlassung, dies in einem Eilverfahren zu behandeln. Somit wurde jetzt Klage in der Hauptsache beim… Read more →

Rede der DKP Essen am 08. Mai 2022 Seit 77 Jahren begehen wir den heutigen Tag als Tag der Befreiung vom Faschismus. Dieser Tag war und ist uns stets ein Tag des Gedenkens an die vielen Millionen Toten, und ein Tag der Mahnung, dass Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus sei. Der Kampf gegen den Faschismus, gegen neue und alte… Read more →

Erklärung der DKP Essen zur Ablehnung des KrankenhausEntscheids Anlässlich der Ratssitzung, in der das Bürgerbegehren des KrankenhausEntscheid Essen als unzulässig abgelehnt wurde, erklärt die DKP Essen: Die Schwarz – Grüne Ratsmehrheit erklärt das Bürgerbegehren zur Gründung einer gGmbH zur Vorbereitung für ein Krankenhaus im Essener Norden für unzulässig. Diese gGmbH soll die Stadt Essen in die Lage versetzten, die Reaktivierung… Read more →

KrankenhausEntscheid Essen: Schwarz – Grüne Ratsmehrheit erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Pressemitteilung der Organisatoren des KrankenhausEntscheids Essen. Die Angst und Feigheit vor dem BürgerInnenwille ist wohl so groß, dass man nichts mehr an politischer Verkommenheit auslässt. Ein erneut, sicher teures, bestelltes juristisches Gutachten zieht aus dem Hut, die Unterschriftenliste entspräche nicht allen Formalien. Die… Read more →