Wahlprüfsteine des Anti-Rassismus-Telefons Essen Anlässlich der Kommunalwahl 2020 hat das Anti-Rassismus-Telefon Essen die Essener Parteien auf den Prüfstein gebracht. Wir dokumentieren hier die Fragen, die mit einem kurzen erläuternden Statement beginnen, sowie die Antworten unserer Partei. 1. Frage: “Clans” und “Clankriminalität” Seitens der Stadt und der Polizei wird in unserer Stadt das Gespenst der sogenannten “Clan-Kriminalität” gezeichnet, bei der “Clans”… Read more →
Die DKP sagt: Gesundheit ist keine Ware! Schon vor der Corona-Pandemie und den Krankenhausschließungen war Gesundheit in Essen bereits seit Jahren Stadtgespräch. Bei dem Thema sind alle angesprochen – als Kolleg*innen, als potenzielle oder tatsächliche Patient*nnen. Daher ist Gesundheit auch für die DKP schon immer eines der wichtigsten Themen. Anlässlich der Kommunalwahl hat die DKP eine Sonderinformation zur Gesundheitssituation in… Read more →
Kommunalwahl: Neue Vorgaben zur Unterschriftensammlung Ein neuer Erlass des Landesinnenministeriums ändert die Vorschriften zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften so, dass kleinere Erleichterungen vorgenommen werden. Dies führt unserer Meinung nach jedoch immer noch nicht zu einer Chancengleichheit beim Wahlantritt. Deshalb hält die DKP an ihrem Organstreitverfahren am Verfassungsgericht NRW fest, indem es darum geht, die Unterstützungsunterschriften ganz fallen zu lassen. Die Neuerungen… Read more →
Das Festhalten am Kommunalwahltermin ist skandalös Wir halten es für einen Skandal, dass trotz der massiven Auswirkungen durch die Corona-Pandemie auf das öffentliche Leben mit weitreichenden Einschränkungen, die Landesregierung bisher am Wahltermin zur Kommunalwahl, dem 13. September 2020, festhält. Obwohl offensichtlich ist, dass keine Partei einen normalen Wahlkampf führen kann, soll der Wahltermin beibehalten werden. Dies wird lediglich den großen… Read more →
