Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl 2020

Was ist das Wahlprogramm der DKP?

Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist. Dieser Anspruch schlägt sich auch in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl nieder.

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Hintergrund: Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl: Neue Vorgaben zur Unterschriftensammlung

Kommunalwahl: Neue Vorgaben zur Unterschriftensammlung Ein neuer Erlass des Landesinnenministeriums ändert die Vorschriften zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften so, dass kleinere Erleichterungen vorgenommen werden. Dies führt unserer Meinung nach jedoch immer noch nicht zu einer Chancengleichheit beim Wahlantritt. Deshalb hält die DKP an ihrem Organstreitverfahren am Verfassungsgericht NRW fest, indem es darum geht, die Unterstützungsunterschriften ganz fallen zu lassen. Die Neuerungen…

Das Festhalten am Kommunalwahltermin ist skandalös

Das Festhalten am Kommunalwahltermin ist skandalös Wir halten es für einen Skandal, dass trotz der massiven Auswirkungen durch die Corona-Pandemie auf das öffentliche Leben mit weitreichenden Einschränkungen, die Landesregierung bisher am Wahltermin zur Kommunalwahl, dem 13. September 2020, festhält. Obwohl offensichtlich ist, dass keine Partei einen normalen Wahlkampf führen kann, soll der Wahltermin beibehalten werden. Dies wird lediglich den großen…